13.08.2024
Bericht zur Gemeinderatssitzung August 2024

Hier veröffentliche ich persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Gerhardshofen. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Von 15 Gemeinderäten waren 13 anwesend

Bürgerredezeit:

es gab keine Wortmeldungen

TOP 1: Bekanntmachungen

  • Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 12.09.2024 statt.
  • Am 05.09.2024 findet eine außerordentliche nichtöffentliche Sitzung statt. Hier geht es um die zukünftigen Hebesätze nach der neuen Grundsteuer.
  • Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung gab der Bürgermeister bekannt, dass die Dacharbeiten mit Dämmung, des Feuerwehrhauses Birnbaum, an eine Firma in Gerhardshofen vergeben wurden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 65.000 Euro.
  • Auch aus der nichtöffentlichen Sitzung wurde bekannt gegeben, dass die Gemeinde Gerhardshofen, der Verlegung von Abwasserleitungen der Gemeinde Uehlfeld durch das Gerhardshöfer Gemeindegebiet zugestimmt hat.

TOP 2: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Die letzten beiden Sitzungsprotokolle wurden genehmigt. 

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 3: Frühzeitige Beteiligung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Am kleinen Zeckernberg" in Uehlfeld

Als Nachbargemeinde wurden wir zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am kleinen Zeckernberg" des Marktes Uehlfeld angehört. Die Gemeinde Gerhardshofen hat keine Einwände zu diesem Vorhaben.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 4: Beschlussfassung zum Wechsel vom Bay. Gigabit ins Bundesförderprogramm

Bereits im Juni war der Wechsel vom Bay. Gigabit Förderprogramm in das Bundesförderprogramm Thema. Nun wurde eine Firma gefunden, die den Prozess im Bundesförderprogramm begleiten wird. Die Kosten belaufen sich auf ca. 49.000 Euro. Die Begleitung wird mit höchstens 50.000 Euro bezuschusst. So kommen auf die Gemeinde zunächst keine Kosten zu. Dem Wechsel stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu.

Ergebnis: 11:2 angenommen

TOP 5: Abwassertransport Kläranlage wegen Reparaturarbeiten

Bei Reparaturarbeiten in der Kläranlage Gerhardshofen, war es nötig, Abwasser abzupumpen und in die Kläranlage nach Neustadt zu fahren. Die Kosten für das Abpumpen betrugen 5538,90 Euro. Der viertägige Transport nach Neustadt kostete 4600,46 Euro. Die Kläranlage Neustadt verlangte 3.195 Euro für die Einleitung von 1125 m³ Abwasser. Der Gemeinderat stimmte den Vergaben nachträglich zu.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 6: Nutzungsänderung eines Dachgeschosses einer Scheune zu Wohnraum und Errichtung eines Carports, Gemarkung Birnbaum

Gegen die Nutzungsänderung zu Wohnraum und der Errichtung eines Carports hatte der Gemeinderat keine Einwände. 

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 7: Nachbeschluss für den Stromkastenanschluss am Festplatz, Marktplatz 1 in Gerhardshofen durch Elektro- & Energietechnik

Für den Festbetrieb am Marktplatz, hat die Gemeinde einen neuen Stromanschluss beantragt. Die Kosten für den Anschluss der N-Ergie betragen 3076,76 Euro. Die Kosten für einen Stromkasten betrugen 3967,92 Euro. Der Gemeinderat stimmte dem Nachbeschluss einstimmig zu. 

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 8: Fragen der Mitglieder des Gremiums an den Vorsitzenden

Es wurde vorgeschlagen, sich mit dem Gedanken zur Gründung einer Kommunalen Allianz, zu befassen. Hier soll demnächst eine Vorstellung stattfinden.