11.10.2018
Gemeinderatssitzung

Top 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde mit einer Ergänzung einstimmig genehmigt.

Ergebnis: 14:0

TOP 2: Bürgerredezeit

Hierzu gab es keine Wortmeldungen

TOP 3: Städtebauförderung - Förderung Gasthaus zur Krone, im Fassadenprogramm

Bereits in der Stizung vom 15.02.2018 wurde vom Gemeinderat beschlossen, dass die Sanierung des Gasthauses zur Krone im Rahmen der Städtbauförderung mit 30% der förderfähigen Kosten, bis max. 45.000 Euro im Rahmen einer Einzellmaßnahme gefördert werden soll.

Nach Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken soll die Maßnahme über das Fasadenprogramm der Gemeinde abgewickelt werden.

Hierzu musste erneut ein Beschluss gefasst werden. An der Höhe des ursprünglichen Förderbetrages änderte sich nichts. Dieser Änderung stimmte der Gemeinderat einstimmtig zu.

Ergebnis: 14:0

TOP 4: Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan mit integr. Grünordnungsplan "Am Laubfeld" Gemeinde Diespeck

Im Rahmen der Beteiligung öffentlicher Belange hatte der Gemeinderat keine Einwände gegen den Bebauungsplan.

Ergebnis: 14:0

TOP 5: Beteiligung der Nachbargemeinden, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange (§ 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Schlossberg", Markt Weisendorf, Landkreis Erlangen-Höchstadt

Auch gegen diesen Bebauungsplan mit integrierten Grünordnungsplan hatte der Gemeinderat keine Einwände

Ergebnis: 14:0

TOP 6: Bebauungsplan, Vorhabensbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB "SO Lebensmittelmarkt an der Neustädter Straße"

Ebenfalls aus der Gemeinde Diespeck kam diese Änderung des Bebauungsplan. Hier möchte ein Lebensmittelmarkt sein Geschäft erweitern. Auch gegen diese Maßnahme hatte der Gemeinderat keine Einwände.

Ergebnis: 14:0

TOP 7: Anerkennung des Gewichtungsfaktors 2,0 bis zum Ende des Kindergartenjahres für alle Kinder die im laufenden Kindergartenjahr (Oktober-August) das 3. Lebensjahr vollenden

Aus rechtlichen Gründen, musste ein Beschluss aus dem Jahr 2008 erneut gefasst werden, damit dieser für alle zukünftigen Jahre seine Gültigkeit hat. Dem stimmte der Gemeinderat, wie bereits am 09.06.2008, erneut zu. Der höhere Gewichtungsfaktor 2,0 kann für Kinder, die ab Vollendung des dritten Lebenjahres weiter in einer Kindergrippe betreut werden, bis zum Ende des Kindergartenjahres gewährt werden. Diese Förderung wird ebenfalls vom Freistaat Bayern gewährt.

Ergebnis: 14:0

TOP 8 Sonstiges

TOP 8.1: Antrag auf Kostenübernahme zur Verlängerung eines Führerscheins für die Feuerwehr Gerhardshofen

Da Besitzer der Führerscheinklasse C und C1 ab dem 50. Lebensjahr zu einer Gesundheitsuntersuchung müssen, um ihre Fahrerlaubnis zu Verlängern, beschloss der Gemeinderat, dass die Kosten für die Untersuchung von der Gemeinde übernommen werden, wenn der Führerschein nicht gewerblich genutzt wird.

Ergebnis: 14:0

TOP 8.2: Mitgliedsbeitrag Rotes Kreuz

Der Mitgliedsbeitrag beim bayerischen Roten Kreuz beträgt 20 Cent pro Einwohner. Bemessungsgrundlage waren hier 2479 Einwohner.

Ergebnis: 14:0

 

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