18.03.2021
Bericht zur Gemeinderatssitzung

Hier veröffentliche ich persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Gerhardshofen. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Von 15 Gemeinderäten waren 15 anwesend. (ab 19:31 Uhr)

Bekanntmachungen:

  • Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 15.04.2021 statt.
  • Der aktuelle Baufortschritt des Rathauses wurde dem Gemeinderat mit Bildern vorgestellt.

TOP 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde genehmigt.

Ergebnis: 14:0 angenommen

TOP 2: Bürgerredezeit

Hier gab es keine Wortmeldungen

TOP 3: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Am Schleifweg" des Marktes Uehlfeld

Als Nachbargemeinde wurde die Gemeinde Gerhardshofen im Rahmen der Träger öffentlicher Belange um eine Stellungnahme gebeten. Der Gemeinderat hatte keine Einwände.

Ergebnis: 14:0 angenommen

TOP 4: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Sportplatzweg" der Gemeinde Gutenstetten

Als Nachbargemeinde wurde die Gemeinde Gerhardshofen im Rahmen der Träger öffentlicher Belange um eine Stellungnahme gebeten. Der Gemeinderat hatte keine Einwände.

Ergebnis: 14:0 angenommen

TOP 5: Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses auf Gemarkung Kästel

Hier soll ein Wohnhaus auf einem bereits bebauten Grundstück der Eltern errichtet werden. Die Abstände werden eingehalten. Der Gemeinderat hatte gegen dieses Bauvorhaben keine Einwände. Die Bauvoranfrage wird nun an das Landratsamt weiter gereicht.

Ergebnis: 14:0 angenommen

TOP 6: Bauantrag Wochenendsiedlung auf Gemarkung Gerhardshofen, Kibitzweg

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits vor der Sitzung vertagt.

Ergebnis: vertagt

TOP 7: Antrag auf Erstaufforstung Gemarkung Göttelhöf (Sengersberg)

Der Erstaufforstung stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Ergebnis: 14:0 angenommen

TOP 8: Kinderwelt Gerhardshofen: Elternbeitragsersatz für die Monate Januar, Februar und März 2021

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nach kurzer Diskussion vertagt. Es gibt von der bayerischen Regierung noch kein Richtlinie wie eine Erstattung zu erfolgen hat.  Auch soll der TOP im Kindergartenausschuss zusammen mit der Kirche, diese ist zuständig für den Kindergarten in Birnbaum, vorberaten werden.

Ergebnis: 14:0 vertagt

TOP 9: Info über Mobilfunkausbau

Der Bürgermeister informierte über den weiteren Mobilfunkausbau. So möchte die Telefonica einen Sendemasten zwischen Emelsdorf und Kästel errichten. Hier könnten auch andere Anbieter mit anschließen. Ein Bauantrag soll schon bald folgen. Die Telekom hat in ihrer Bereichserkundung ermittelt, Funklöcher mit einem Sendemasten bei Göttelhöf zu schließen. 

Unser Vorsitzender Gemeinderat Andras Scholz meinte in der Sitzung, dass es wichtig ist die Anwohner in diesen Bereichen bei der Planung bereits mit einzuziehen. Nur so kann man die Bürger bei solchen Vorhaben mit an Board bekommen.

TOP 10: Antragstellung für den Gigabit Ausbau

Das neue Förderprogramm sieht vor, allen Haushalten im Gemeindebereich, die aktuell noch keinen Glasfaseranschluss haben, diesen zu ermöglichen. Dies sind ca. 730 Haushalte. Die Gesamtkosten werden auf ca. 4 Mio Euro geschätzt. Mit 90% Förderung kann dieser Gigabit Ausbau erfolgen. Der Teilnahme am Förderprogramm wurde vom Gemeinderat einstimmig zugestimmt. 

Ergebnis: 15:0

TOP 11: Bauantrag Überdachung Fahrsilo, Forst

Dem Bauantrag zur Überdachung eines Fahrsilo in Forst wurde einstimmig zugestimmt. Weiter soll hier auch eine alte Überdachung aus Eternit erneuert werden.

Ergebnis: 14:0 (ein Gemeinderat persönlich befangen)