Hier veröffentliche ich persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Gerhardshofen. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.
Von 15 Gemeinderäten waren 13 anwesend.
Bürgerredezeit:
Es gab mehrere Wortmeldungen zum TOP 3 Unterbringung von Flüchtlingen. Die meisten Wortmeldungen waren gegen das Unterbringen. Es gab aber auch Stimmen sich solidarisch zu Zeigen.
TOP 1: Bekanntmachungen
- Im letzten Quartal fand eine Geschwindkeitsmessung auf der Hauptstraße Gerhardshofen statt. 49 Fahrzeuge wurden kontrolliert, bei einem musste ein Verwarngeld ausgsprochen werden.
- Am 12.11.2023 findet ein Tag der offenen Tür in der Kinderwelt Gerhardshofen statt. In diesem Rahmen soll 10 Jahre Kindergrippe gefeiert werden.
TOP 2: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
Das letzte Sitzungsprotokoll wurde mit wenigen Änderungen genehmigt.
Ergebnis: 13:0 angenommen
TOP 3: Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Gerhardshofen
Da die Gemeinde keine freien Immobilien und auch keine erschlossenen Grundstücke frei hat, könnte man selbst nicht bei der Unterbringung helfen. Auch sei fraglich, ob man Leute findet, die sich um die Flüchtlinge kümmern werden. Man sehe eine Unterkunft in größeren Einrichtungen, wie in Dietersheim geplant, sehr kritisch. Die Gemeinde Gerhardshofen wird aber über Privatpersonen versuchen Flüchtlinge aufzunehmen. Nach diesem Sachstand konnte der Gemeinderat einer Unterbringung nicht zustimmen.
Ergebnis: 0:13 abgelehnt
TOP 4: Änderungsantrag zur Nutzungsänderung des bestehenden Kindergartens Birnbaum zu einer Kindertagesstätte auf der Fl-Nr. 10, Birnbaum 9
Da der Kindergarten Birnbaum mehr Kinder als zuvor aufnehmen möchte, war diese Nutzungsänderung nötig. Auch wurde aus dem Kindergarten nun eine Kindertagesstätte. Mehere neue Fluchtwege mussten im Gebäude eingebaut werden. Dies ist bereits geschehen.
Ergebnis: 13:0 angenommen
TOP 5: Bezuschussung Jugendarbeit ASV Birnbaum
Für seine 66 Kinder erhält der ASV Birnbaum 660 Euro. 10 Euro pro Kind.
Ergebnis: 13:0 angenommen
TOP 6: Fragen der Mitglieder des Gemiums an den Vorsitzenden
- Es wurde nochmal erinnert, dass die Gemeinde einen Freiflächen PV-Anlagen Kriterienkatalog erstellen soll.
- Es wurde nochmal zum Thema gemeinsame Kläranlage Phares nachgefragt. Der Gemeinderat wird sich nicht beteiligen so der Bürgermeister.