Andreas Scholz

14.09.2023
Bericht zur Gemeinderatssitzung

Hier veröffentliche ich persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Gerhardshofen. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Von 15 Gemeinderäten waren 13 anwesend.

Bürgerredezeit:

Es gab keine Wortmeldung von den Zuhörern. 

TOP 1: Bekanntmachungen

  • Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden wie folgt statt: 19.10.2023, 16.11.2023 und am 15.12.2023
  • 30 Jahre Kinderwelt Gerhardshofen wird am 20.07.2024 gefeiert. 
  • Die Kosten für die Kläranlage wurden bekanntgegeben. Diese beliefen sich 2022 auf 332.000 Euro

TOP 2: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde mit wenigen Änderungen genehmigt.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 3: Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Gerhardshofen - Ortserweiterung Dorfweiherweg

Am 16. März 2023 beschloss der Gemeinderat die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung "Ortserweiterung Dorfweiherweg". Diese wurde nun dem Gemeinderat vorgestellt. Der Gemeinderat bewilligte die Einbeziehungssatzung. Diese wird nun vier Wochen öffentlich ausgelegt. Auch die Träger öffentlicher Belange werden in dieser Zeit gehört.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 4: Erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Oberreichenbach

Als Nachbargemeinde wurde die Gemeinde Gerhardshofen um Stellungnahme gebeten. Gegen dieses Vorhaben hatte der Gemeinderat keine Einwände

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 5: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 14 "Bergtheim-West" der Gemeinde Gerhardshofen

Auch hier wurden wir als Nachbargemeinde um Stellungnahme gebeten. Gegen dieses Vorhaben hatte der Gemeinderat keine Einwände

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 6: Energetische Sanierung und Fassadenneugestaltung sowie Dachgeschossausbau zu Wohnzwecken auf Gemarkung Birnbaum, Birnbaum

Dem Antrag wurde zugestimmt. Da aber zu wenig Stellplätze vorhanden sind, beschloss der Gemeinderat, dass zwei weitere Stellplätze geschaffen werden müssen. 

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 11: Erneuerung einer Außentür im Kindergarten Gerhardshofen

Eine defekte Außentür muss im Kindergarten Gerhardshofen getauscht werden. Es lagen zwei Angebote vor. Die Kosten des kostengünstigsten Angebotes belaufen sich auf ca. 8.288,25 Euro brutto. 

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 12: Einbau einer Tür im Feuerwehrgerätehaus GeDa im Aufenthaltsraum

Die Feuerwehren wünschen sich eine Tür, die vom Aufenthaltsraums direkt in den Hof führt. Die Gemeinde Dachsbach hat hier bereits zugestimmt und einen Zuschuss in Höhe von 1.500 Euro in Aussicht gestellt. Der Gemeinderat Gerhardshofen sah mehrheitlich keinen Sinn in diesem Vorhaben und lehnte dieses ab. Die Kosten einer Tür hätten ca. 4.200 Euro betragen. 

Ergebnis: 2:11

TOP 7: Anfragen der Ratsmitglieder

  • Gemeinderat Scholz erkundigte sich nach einer geplanten Geschwindigkeitsanzeige an der Staatsstraße, auf Höhe des Kindergarten Gerhardshofen. Der Bürgermeister erklärte, dass eine bestehende Anzeige defekt ging. Diese wurde durch die geplante ersetzt. Bis Ersatz eintrifft, versprach der Bürgermeister eine portable Geschwindkeitsanzeige aufstellen zu lassen.
  • Ein weiterer Gemeinderat informierte den Bürgermeister, dass der Sand im Beachvolleyballfeld erneuert gehört. Dies soll gemacht werden.